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| | EU Fortschrittsbericht Türkei - 2006 ( 261 kb)
EU Fortschrittsbericht Türkei - 2006 - auf english  ( 279 KB) | | | Bundeszentrale für Politische Bildung (bpb) : Türkei und EU" ( 285 kb)
"Türkei und EU": Unter dieser Überschrift veröffentlicht die Bundeszentrale für Politische Bildung (bpb) aus aktuellem Anlass auf ihrer Webseite Informationen und Meinungen zu den Aspekten "Vorgeschichte" (des EU-Beitritts), "Grenzen Europas", "Organisation der EU", "Wirtschaft und Soziales", "Europäische Identität", "Menschenrechte", "Diskussionen in der Türkei", "Stimmungen", "Chronologie", "Weitere bpb-Angebote", "Debatte 2004".
http://www.bpb.de/themen/KSGKMH,0,T%FCrkei_und_EU.html | | | "Türkei am Scheideweg: AGA-Pressemitteilung zum Beitrittsprozess der Türkei" vom 11. Juli 2006 ( 311 kb)
Die türkische Bestsellerautorin Elif Shafak wird wegen "Verunglimpfung der Türkei" angeklagt
| | | Die Lage der griechischen Minderheit in der Türkei heute ( 170 kb) | | | Brüssel, 9. November 2005: EU verabschiedet kritischen Fortschrittsbericht zum Türkei-Beitritt ( 823 kb)
Das "Erweiterungspaket" besteht aus mehreren Papieren und enthält kritische Feststellungen über ausstehende Anpassungen vor allem im Bereich der Menschen- und Minderheitenrechte. Im Türkei-Fortschrittsbericht der Europäischen Kommission heißt es über den Reformprozeß im Berichtszeitraum (Oktober 2004 bis 30. September 2005) unter anderem: "Das Tempo der Veränderungen hat sich im Jahr 2005 verlangsamt und die Umsetzung der Reformen bleibt ungleichmäßig. Obwohl Menschenrechtsverletzungen abnehmen, kommen sie weiterhin vor, und es besteht ein dringender Bedarf, sowohl die bereits vorhandenen Gesetze auch anzuwenden und in Hinblick auf bestimmte Bereiche weitere gesetzlichgeberische Initiativen zu ergreifen. Insbesondere sollte die Türkei den Reformprozeß besser in die Arbeit aller öffentlichen Behörden integrieren. Die Verpflichtung der Türkei zu weiteren politischen Reformen sollte in konkretere Errungenschaften zum Nutzen sämtlicher türkischen Bürger ungeachtet ihrer Abstammung münden.
Accession Partnership - November 2005 (Deutsch) ( 106 KB)
Accession Partnership - November 2005 (English) ( 89 KB) |
Am 6. Oktober 2004 veröffentlichte die Europäische Kommission den Türkei-Jahresfortschrittsbericht für den Berichtszeitraum 2004.
Die für Minderheitenrechte und -fragen relevanten Abschnitte finden sich unter dem Abschnitt 1.3. ("Human rights and the protection of minorities", Seite 29-33) sowie auf Seite 43-51 (unter anderem über Religionsfreiheit).
Zu den wichtigen Verbesserungen gehört, dass im März 2004 ein Erlass verabschiedet wurde, der die Diskriminierung auf rassischer, ethnischer, religiöser, geschlechtlicher Grundlage in Schullehrbüchern künftig verhindern soll. Zugleich ist dem EU-Bericht zu entnehmen, dass diskriminierende Darstellungen ethnischer/religiöser Minderheiten noch in türkischen Schulbüchern enthalten sind.
Ob die zahlreichen Verbesserungen, die gesetzgeberisch im Minderheitenschutz vorgenommen wurden, auch in der Rechtspraxis greifen, bleibt abzuwarten. Eine wichtige Kontrollinstanz, der OSCE High Commissioner on National Minorities (Ankara), ist hinzugekommen.
Der Bericht empfiehlt den Regierungschefs der EU-Staaten, die am 17. Dezember 2004 über den Beitrittsantrag der Türkei beschliessen, eine positive Entscheidung.
http://europa.eu.int/comm/enlargement/report_2004/pdf/rr_tr_2004_en.pdf
Tiefe Besorgnis um die christlichen Minderheiten" drückt die "Konferenz Europäischer Kirchen" in ihrer Stellungnahme aus. Dieses oberste ökumenische Gremium Europas nimmt den EU-Beitrittswunsch der Türkei zum Anlass, zu einer Erörterung europäischer Identität aufzuwurfen
http://www.cec-kek.org/pdf/RelationshipofEUtoTurkey.pdf
Die Rolle bzw. Nicht-Rolle der türkischen Vergangenheitsaufarbeitung bei den Beitrittsverhandlungen schildert ein Beitrag der Internet-Zeitschrift "Cafébabel" vom 1.10.2004:
http://www.cafebabel.com/it/article.asp?T=A&Id=919
Über die aktuelle Lage der nichtmuslimischen Minderheiten in der Türkei (Christen und Juden) informieren unter anderem folgende Artikel:
| a) |
Christliche Minderheiten (allgemein) |
| c) |
Syrisch-Orthodoxe (Aramäer) |
| a) |
an Armeniern |
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| aa) |
durch nationale Parlamente |
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| aaa) |
durch die Große Nationalversammlung der Republik Türkei |
| aab) |
durch den Deutschen Bundestag |
| | Berlin, den 16. Juni 2005: Deutscher Bundestag erkennt "implizit" Völkermord an den Armeniern an ! ( 78 kb)
Pressemitteilung des Stellvertretenden Außenpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion,
Markus Meckel ( 89 KB)
Bundestag Resolution in englischer Sprache ( 95 KB)
Bundestag Resolution in französischer Sprache  ( 87 KB)
Bundestag Resolution in armenischer Sprache  ( 61 KB) | | | Kein "Historikerstreit", sondern "Sache und Aufgabe der Juristen": Rechtswissenschaftler der Universität Hamburg fordert Bundesrepublik Deutschland zu juristisch präziser Stellungnahme auf. ( 98 kb)
Prof. Otto Luchterhandt vertritt in seiner Stellungnahme vom April 2005 - ebenso wie auch die Arbeitsgruppe Anerkennung - die begründete Auffassung, dass die EU-Staaten und insbesondere Deutschland zu einer juristisch präzisen Aussage über den an den Armeniern des Osmanischen Reiches begangenen Genozid verpflichtet sind. Die Zusammenfassung seiner Begründung veröffentlichen wir hiermit. | | | Bundestagsdebatte über Genozid belastet Kanzler-Reise in die Türkei ("stern" - Bericht vom 3. Mai 2005) ( 101 kb) | | | SPD-Bundestagsfraktion spricht von deutscher Mitverantwortung und bittet um Entschuldigung ( 4 kb)
Am 21. April 2005 gab der Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Gernot Erler, für die Fraktion der Regierungspartei eine Erklärung "Gedenken zum Schicksal der Armenier zum Ausgang von Versöhnung machen" ab, in der unter anderem von der "deutschen Mitverantwortung für diesen Völkermord" die Rede ist. | | | Beschlussantrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion vom 22. Februar 2005 (wird am 21. April 2005 im Bundestag erörtert) ( 19 kb)
In englischer Sprache | | | Deutschland soll Genozid an Armeniern offiziell anerkennen! ( 316 kb)
Pressemitteilung der Gesellschaft für bedrohte Völker vom 23. April 2004 | | | Der Völkermord an den Armeniern: Ein dunkles Kapitel für Türken, Kurden und Armenier. ( 32 kb)
Presseerklärung des Internationalen Zentrums für die Menschenrechte der Kurden. | | | Petitionsaufruf "Es ist Zeit - Völkermord verurteilen!" der Arbeitsgruppe Anerkennung. ( 98 kb) | | | Anschreiben des Vereins der Völkermordgegner e.V. an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages. (13.04.2000) ( 71 kb) | | | Pressemitteilung der Arbeitsgruppe Anerkennung zum Petitionsverfahren. (17.04.2000) ( 17 kb) | | | Press Release (April 17, 2000) by the Working Group Affirmation ( 17 kb) | | | Pressemitteilung des Menschenrechtsvereins Türkei / Deutschland e.V. (TÜDAY) vom 17. April 2000 ( 31 kb) | | | Beschluss des Deutschen Bundestages vom 05. April 2001 zum Petitionsverfahren Pet 4-14-05-08-019260. Prot. Nr. 14 / 49 ( 24 kb) | | | Uwe Hiksch (MdB /PDS): Anschreiben an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages, 31. Mai 2001 ( 54 kb) | | | Gernot Erler (Stellvertreter Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion): Stellungnahme vom 08. Mai 2001 zum Gruppenantrag "Genozid an Armeniern anerkennen" (Rundschreiben an die Mitglieder der SPD Bundestagsfraktion). ( 41 kb) | | | Uwe Hiksch: Entwurf für einen Gruppen-Antrag "Den Völkermord an Armeniern anerkennen!" ( 27 kb) | | | Arbeitsgruppe Anerkennung, Verein der Völkermordgegner e.V.: Schreiben an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages (Mai 2001) ( 40 kb) | | | Auswärtiges Amt der Bundesregierung: Schreiben an die Vertreter der Petition zur Anerkennung des Völkermordes an den Armeniern (6. September 2001) ( 28 kb) | | | Deutscher Bundestag, Petitionsausschuss: Zur Unterrichtung der Medien auf Anfrage (10. Oktober 2001) ( 20 kb) | | | Arbeitsgruppe Anerkennung, Verein der Völkermordgegner e.V.: Gemeinsame Erklärung zur Entscheidung des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages vom Oktober 2001 (06. November 2001) ( 21 kb) | | | Pressemitteilung der Arbeitsgruppe Anerkennung (AGA) - Gegen Genozid, für Völkerverständigung e.V. Presseerklärung zur Auswertungs- und Planungstragung vom 28./29. Juni 2003 (Berlin), veröffentlicht in "Asg", 8. Juli 2003, S. 3 (in Armenisch) ( 70 kb) |
| aaba) |
Kleine Anfragen an die Bundesregierung im Zusammenhang mit dem Petitionsverfahren der Arbeitsgruppe Anerkennung |
| aabb) |
Medienecho des Petitionsverfahrens der Arbeitsgruppe Anerkennung |
| | Gerayer Koutscharian: Kampagnen zur Anerkennung des Genozids durch die Parlamente Deutschlands, Luxemburgs und der Türkei, "Menk", Januar-Februar 2000 ( 52 kb) | | | M. Jach, A. Manutscharjan: Völkermord: Ein düsteres Kapital; Berlin möchte der Türkei kein Bekenntnis zum Genozid an den Armeniern abringen. "Focus" Nr. 5 /2000 ( 347 kb) | | | Aschot Manutscharjan: Der Völkermord an den Armeniern beschäftigt Tagung in Berlin: EU-Kandidat Türkei leugnet Vergangenheit. Rheinische Post", 27. Mai 2000 ( 38 kb) | | | Albrecht Kieser: Kloser nicht zuständig: Der Armeniern Genozid und die deutsche Seele. "Kritisches Tagebuch", WDR, 5. April 2000 ( 23 kb) | | | Turkey Warns Germany and France about Armenian Genocide Resolutions. "Asbares Online", 01.08.2001 ( 20 kb) | | | Albrecht Kieser, Dogan Akhanli, Berivan Aymaz: "Ich glaube, Deutschland wird sich sehr schwer tun...": Der Genozid an den Armeniern. "Deutschlandfunk", Hintergrund Politik, gesendet im April 2001. ( 44 kb) | | | Peter Josef Bock: Geschichtsverleugnung: Die deutsche Politik drückt sich aus Rücksichtsnahme auf die Türkei davor, den Völkermord an den Armeniern als solchen zu bezeichnen. "Westdeutscher Rundfunk 5", "Morgenecho", 05.04.2001. ( 20 kb) | | | Prof. Dr. Holger Knudsen, Hamburg: Leisetreter-Manifest zum Völkermord an den Armeniern. Leserbrief an die FAZ zum Artikel von Cem Özdemir, Veröffentlich am 19. April 2001. ( 29 kb) | | | Verein der Völkermordgegner: Cem Özdemir´s Ack Mektup. Stellungnahme vom 12.04.2001 (auf Türkisch) ( 66 kb) | | | Tessa Hofmann: Leserbrief zum Artikel von Cem Özdemir vom 12.04.2001 ( 52 kb) | | | Medienberichterstattung zum Petitionsverfahren der Arbeitsgruppe Anerkennung. Cem Özdemir: Langer Gang am Bosporus: Was gegen eine Armenier-Resolution spricht. Artikel in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung", 5. April 2001, Nr. 81, S. 54 ( 55 kb) |
| ab) |
Anerkennung des Völkermordes an Armeniern durch Landesparlamente |
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| aba) |
durch den Bayerischen Landtag |
| b) |
Anerkennung des Völkermordes an Syrern (Aramäern und Assyrern) |
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