Wie seit Ende Februar 2016 den Äußerungen der Fraktionsvorsitzenden der Großen Koalition sowie der oppositionellen Grünen zu entnehmen war, will der Bundestag Anfang Juni eine von diesen Fraktionen eingebrachte Resolution „Zur Erinnerung und Gedenken an den Völkermord an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten vor 101 Jahren“ erörtern bzw. beschließen. Inzwischen erscheint der Tagesordnungspunkt auch auf den Webseite des Deutschen Bundestages, wenngleich noch immer ohne den Text der Beschlussvorlage. Man darf also gespannt sein, wer die „anderen christlichen Minderheiten“ sind bzw. ob auch der – nicht nur im Pontos – ermordeten Griech_innen inklusiv gedacht wird?

Die auf etwa eine Stunde geplante Bundestagsdebatte erfolgt vor dem Hintergrund des scheiternden EU-Türkei-Abkommens zur „Flüchtlingskrise“ und der sich verschärfenden Beziehungen zwischen Europa und der Türkei (vgl. !“Spiegel“ Nr. 20, 14.05.2016, S. 27-28).

Zugleich soll am 02.06.2016 der Beschlussantrag der LINKEN aus dem Vorjahr abgelehnt werden.

Links:

Bundestag Tagesordnung, TOP 5:
http://www.bundestag.de/dokumente/tagesordnungen/tagesordnung-173/277264

Beschlussempfehlung und Bericht:
Beschlussempfehlung und Bericht: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/079/1807909.pdf

Medienberichte:
http://www.bild.de/politik/inland/bundestag/bundestagsdrucksache-voelkermord-an-den-armeniern-45823120.bild.html

„Spiegel“ Nr. 20, 14.05.2016: „Devoter Umgang“:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/tuerkei-bundestag-will-resolution-zum-voelkermord-an-armeniern-verabschieden-a-1092454.html