Am 27. April hatten armenische, aramäische, assyrische sowie pontosgriechische Verbände und diverse Vereine zum Abschluss eines von der Arbeitsgruppe Anerkennung organisierten Mahngangs unter dem Motto „NIE WIEDER!“ im Berliner Regierungsviertel der Bundeskanzlerin einen erinnerungspolitischen Appell überreicht (siehe https://www.aga-online.org/mahnwache-gegen-genozid-april-2013/).

Die Antwort des Bundeskanzleramts darauf ist unvollständig und in der Sache unbefriedigend. Die erinnerungspolitische Regierungsposition zur Anerkennung des Genozids an Armeniern beschränkt sich seit 2010 auf den lapidaren Hinweis auf den de facto nicht vorhandenen zwischenstaatlichen Dialog der Türkei mit Armenien bzw. überlässt die Beurteilung der Ereignisse von 1915 „unabhängigen Historikern“.

Für die Verbände und Vereine, die im Frühjahr 2013 zum erinnerungspolitischen Mahngang „NIE WIEDER!“ aufgerufen hatten, ist die Regierungsposition unangemessen. Sie haben deshalb ihre Einwände in einer Erwiderung zusammengefasst, die wir zusammen mit dem Schreiben des Bundeskanzleramts und dem erinnerungspolitischen Aufruf an Dr. Angela Merkel veröffentlichen.

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