Der armenischen Presseagentur „Armenpress“ zufolge bereiten Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert und der CDU-Abgeordnete Martin Grund eine Diskussion im Bundestag aus Anlass des 100-Jahresgedenkens an den Genozid an den Armeniern vor. Auch eine Resolution soll laut „Armenpress“ in Vorbereitung sein.

Der Bundestag ist seit dem Jahr 2000 mit diesem Thema befasst. Eine entsprechende Massenpetition war erstmals im April 2000 dem Petitionsausschuss des Bundestages vorgelegt worden, jedoch ein Jahr darauf mit Rücksicht auf den angeblichen armenisch-türkischen Aussöhnungsprozess und vor allem auf türkische Empfindlichkeiten dem türkischen Außenministerium lediglich zur Kenntnis gebracht worden. 2005 verabschiedete der Bundestag zwar einstimmig eine Resolution zu den „Vertreibungen und Massakern“, denen die Armenier im Osmanischen Reich 1915 ausgesetzt wurden, wagte es aber nicht, dazu eine eigene juristische Meinung zu äußern – wiederum mit Rücksicht auf den angeblichen Aussöhnungsprozess und türkische Empfindlichkeiten. Man darf nun wirklich gespannt sein, was sich der deutsche Gesetzgeber einhundert Jahre post factum einfallen lässt, um die damaligen Verbrechen in Worte zu fassen.

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