Am 22. November 2022 übersandte die Arbeitsgruppe Anerkennung – Gegen Genozid, für Völkerverständigung (AGA) e.V. Frau Baerbock einen Appell, in dem sie Sanktionen gegen Aserbaidschan forderte. Anlass war die wiederholte Warnung internationaler Organisationen von GenozidwissenschaftlerInnen vor einer „erheblichen Genozidgefahr“ für die indigenen ArmenierInnen des Südkaukasus.

Die Übersendung einer Liste von 101 ErstunterzeichnerInnen sowie acht korporativen UnterzeichnerInnen dieses Appells verband AGA mit der zusätzlichen Forderung nach einer humanitären Luftbrücke nach Arzach, das seit einem Monat unter der Blockade seiner einzigen Landverbindung mit Armenien bzw. der Außenwelt leidet. Siehe unser Anschreiben unten:

Sehr geehrte Frau Baerbock,

in unserem o.a. Appell wiesen wir Sie auf die erhebliche Genozidgefahr hin, die laut Einschätzung des Lemkin Institute for Genocide Prevention[1] sowie der International Association of Genocide Scholars für indigene ArmenierInnen im Südkaukasus und besonders in Arzach – zur Sowjetzeit bekannter als Berg-Karabach – besteht.

An dieser Gefahr hat sich seither leider nichts geändert, im Gegenteil. Ende 2022 unterbrach Aserbaidschan, wie schon zum Jahresbeginn 2022, erneut für drei Tage die Gaszufuhr von Armenien nach Arzach. Seit 27 Tagen halten vorgebliche aserbaidschanische „UmweltaktivistInnen“ mit Duldung aserbaidschanischer Behörden den einzigen Landweg besetzt, der Arzach mit der Außenwelt verbindet: den so genannten „Latschiner Korridor“. Die Folgen:

– 120.000 Menschen sind von dieser völkerrechtswidrigen Landblockade betroffen; sie sind vollkommen von der Außenwelt abgeschnitten.

– Etwa 5.000 Menschen, die vor der Blockade zwischen Armenien und Arzach unterwegs waren, sind seit über drei Wochen von ihren Familien getrennt und können auch das orthodoxe Weihnachtsfest nicht gemeinsam feiern.

– Die Blockade führte zu Lebensmittel- und Medikamentenknappheit. Vor allem Obst und Gemüsefehlen, aber auch Getreide und Milch werden knapp.

– Schulen, die mit Gas heizen, wurden geschlossen. Es ist noch unklar, wie viele Kinder davon betroffen sind.

– Alle elektiven Eingriffe mussten in den Krankenhäusern von Arzach abgesagt werden.

Politiker in Arzach, darunter Staatsminister Ruben Wardanjan, und der Ministerpräsident der Republik Armenien, Nikol Paschinjan, rufen deshalb die internationale Gemeinschaft auf, einen humanitären Luftkorridor einzurichten, damit die Bevölkerung Arzachs zumindest auf dem Luftweg versorgt werden kann. Als vormalige Westberlinerin weiß ich, was Luftbrücken positiv bewirken können.

Die Arbeitsgruppe Anerkennung – Gegen Genozid, für Völkerverständigung (AGA) e.V. schließt sich den Forderungen aus Arzach und Armenien an und bittet auch Sie, sich tatkräftig für eine humanitäre Luftbrücke nach Arzach einzusetzen.

Wir übersenden nachfolgend die alphabetische Liste der 101 ErstunterzeichnerInnen unseres Appells vom 22. November 2022 und erwarten Ihre zeitnahe Stellungnahme.

Mit freundlichen Grüßen

i.A. des Vorstands

(Dr. Tessa Hofmann)

[1] Red Flag Alert for Genocide – Azerbaijan, https://www.lemkininstitute.com/red-flag-alerts-1/red-flag-alert-for-genocide—azerbaijan; Red Flag Alert for Genocide – Azerbaijan Update 2, https://www.lemkininstitute.com/red-flag-alerts-1/red-flag-alert–for-genocide—azerbaijan-update-2; Red Flag Alert for Genocide – Azerbaijan – Update 5, https://www.lemkininstitute.com/red-flag-alerts-1/red-flag-alert-for-genocide—-azerbaijan—update-5

AGA_Appell_Annalena Baerbock_Anschreiben_ErstunterzeichnerInnenliste_07012023