Inzwischen ist es ein langwieriger Rechtsstreit geworden: Die gezielte öffentliche Völkermordleugnung durch den türkischen Nationalisten Doğu Perinςek in mehreren europäischen Staaten im Verlauf des Jahres 2005 führte 2007 in der Schweiz zur Verurteilung wegen Völkermordleugnung in allen drei Gerichtsinstanzen. D. Perinςek legte hiergegen erfolgreich Berufung beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (Straßburg) ein, der im Oktober 2015 in höchster Instanz zugunsten des Klägers und damit für das Recht auf Genozidleugnung entschied. Ein knappes Jahr darauf kassierte auch das Schweizer Bundesgericht sein früheres Urteil und verwies den Rechtsstreit in die nächste untere Instanz, das Waadtländer Kantonsgericht. Die AGA Vorsitzende Tessa Hofmann kommentierte diese jüngste Entwicklung des nicht nur für die Schweiz bedeutenden Rechtsstreits in der russischsprachigen Zeitung „Golos Armenii“ (Jerewan).
Arbeitsgruppe Anerkennung – Gegen Genozid, für Völkerverständigung e.V.
