Die Debatte über ein Gesetzesprojekt zur Bestrafung der Leugnung des Völkermords an den Armeniern wird am 12.10.2006 im französischen Parlament fortgesetzt.
Dieses Gesetzesprojekt der Sozialistischen Partei (PS), das eine Erweiterung des bisherigen französischen Strafrechts gegen die Völkermordleugnung vorsieht, wurde am 18.5.2006 durch den Vorsitzenden der Nationalen Versammlung sine die verschoben. Falls dieses Projekt nun verabschiedet werden sollte, würde die Leugnung des Völkermords an den Armeniern, wie bisher die Leugnung des Holocausts, ausdrücklich unter Strafe stehen.
Die Arbeitsgruppe Anerkennung (AGA) begrüßt diese Entwicklung im französischen Strafrecht. Dies steht womöglich in Verbindung mit dem offiziellen Besuch des Staatschefs Jacques Chirac in Armenien, der am Völkermorddenkmal einen Kranz niedergelegt hat. Wir rufen die Abgeordneten aller Parteien auf, für dieses Projekt zu stimmen, das einen wirksamen Schutz gegen die Völkermordleugnung für die Franzosen armenischer Herkunft schaffen kann.
Dieses Gesetzesprojekt könnte auch dem Deutschen Bundestag als Vorbild dienen, da trotz des Beschlusses vom 16.6.2006 die Leugnung des Völkermords an den Armeniern in Deutschland nicht explizit strafbar ist.