Das Komitee gegen Rassismus und Diskriminierung der Istanbuler Sektion des türkischen Menschenrechtsvereins (türk. abgekürzt IHD) veröffentlichte seinen Halbjahresbericht (Januar bis Juli 2005) zur Minderheitenlage in der Türkei. Die Berichterstatter gelangen zu einem negativen Ergebnis: „Insgesamt ist ein Rückschritt bei der Demokratisierung und Verbesserung der Menschenrechtslage in der Türkei feststellbar. Zunehmender Nationalismus, Hardliner, die die Oberhand gewinnen sowie das Fehlen irgendeines Fortschritts beim Abbau der dominanten Stellung des Militärs tragen zu einem veränderten Klima bei, das sich durch Enttäuschung anstelle der Aussichten auf mehr Demokratie auszeichnet.

Eine vom Generalstab angeführte Kampagne einschließlich der Bezichtigung, mit der geächteten PKK (die ihre bewaffneten Aktivitäten wieder aufgenommen hat) zu paktieren, richtet sich gegen nichtstaatliche Organisationen und jene Presseorgane, die sich für größere Meinungsfreiheit und stärkeren Anteil an den Menschenrechten eingesetzt haben.

Der einzige Weg um diesen generellen Trend zum Positiven zu wenden, scheint darin zu bestehen, insgesamt die demokratische Opposition gegen den Widerstand zu stärken, der innerhalb des Staates gegen die Anpassung an EU-Normen besteht.“

Wir veröffentlichen den vollständigen Text des Berichts unserer türkischen Menschenrechtskollegen.

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