Die Gesellschaft Schweiz-Armenien veröffentlichte heute eine Medienmitteilung, in der sie den Berliner Innensenator zum Verbot der türkischen Kundgebungen am 15. und 18. März in Berlin aufforderte. Sie begründete ihre Forderung mit den negativen Erfahrungen, die die Schweiz 2005 mit dem selben Personenkreis gemacht hat, der für das „Großprojekt Berlin 2006“ verantwortlich zeichnet. Aus einem Memorandum der schweizerisch-armenischen Parlamentariergruppe geht hervor, dass es die türkischen Organisatoren darauf anlegten, das schweizerische Rechtssystem herauszufordern und eine diplomatische Krise zwischen beiden Staaten auszulösen. Das Memorandum der Parlamentariergruppe belegt, dass das Berliner „Großprojekt“ die Fortsetzung der Aktivitäten in der Schweiz (2005) darstellt oder, um es im Jargon der „Großprojekteure“ auszudrücken: Berlin soll ebenfalls „lausannisiert“ werden – indem man das jeweilige Rechtssystem als unwirksam vorführt und diplomatische Krisen auslöst.
Wir veröffentlichen hiermit die Medienmitteilung der GSA sowie das Memorandum der schweizerischen Parlamentariergruppe.