Am 17. Mai hatte der AGA Vorstand den CDU-Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder wegen der noch immer nicht verabschiedeten Bundestagsresolution zum Genozid an den osmanischen Armenier_innen sowie weiteren christlichen Opfergruppen (Aramäer_innen/Assyrer_innen, kleinasiatische und pontische Griech_innen) angeschrieben. Mitte Juni antwortete der Referent für Außen- und Sicherheitspolitik der CDU/CSU-Fraktion in einem formal verbindlich gehaltenen, inhaltlich leider wenig aussagekräftigem Schreiben. So fehlt eine Stellungnahme, wann mit dem Abschluss der Ausschussberatungen über die drei Resolutionsentwürfe der Regierungskoalition, der Linksfraktion sowie der Grünen gerechnet werden kann. Statt dessen wird auf die Formulierung des Resolutionsentwurfs der GroKo verwiesen, wo im 3. Absatz das Schicksal von Armeniern, Aramäern/Assyrern und Chaldäern als paradigmatisch für Völkermorde im 20. Jahrhundert bezeichnet wird.

In seiner Ansprache bei der Eröffnung einer internationalen Konferenz an der Freien Universität Berlin zum Genozid an Aramäern/Assyrern erwähnte der Abgeordnete und GroKo-Resolutionsinitiator Christian Bergner am 24. Juni 2015, dass der Bundestag „im Herbst“ (also nach der Sommerpause im Juli und August) zu einer endgültigen Resolutionsfassung gelangen wolle. Damit die guten Absichten des deutschen Gesetzgebers nicht doch noch in Ausschüssen versickern bzw. noch im Gedenkjahr 2015 in die Tat umgesetzt werden, empfiehlt der AGA-Vorstand dringend, weiterhin brieflich bzw. per Email beim Bundestagspräsidenten, dem Ausschussvorsitzenden Norbert Röttgen oder einzelnen Kommissionsmitgliedern nach der Resolution nachzufragen. Musterbriefe dafür finden sich auf unserer Seite https://www.aga-online.org/damit-der-bundestag-es-nicht-vergisst-musterbriefe-zur-erinnerung/.

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